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Die Kündigung - Rechtssicher vorbereiten und umsetzen.
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Die Kündigung - Rechtssicher vorbereiten und umsetzen.
von: Hassan-Frederic Falk, Birgit Müller, Frank Rahmstorf
Haufe Verlag, 2004
ISBN: 9783448056488
297 Seiten, Download: 1764 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: B (paralleler Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Inhaltsverzeichnis 5  
  Ihr Nutzen: Informieren, prüfen, Anleitung erhalten 8  
  Übersicht: Kündigungsgründe 10  
  Übersicht: Kündigungsarten 23  
     Betriebsbedingte Kündigung 23  
     Personenbedingte Kündigung 23  
     Verhaltensbedingte Kündigung 24  
     Auflerordentliche Kündigung 24  
     Kündigung auflerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 25  
  1 Kündigung eines einzelnen Mitarbeiters 26  
     1.1 Beispiele für betriebsbedingte Kündigungen 26  
        Auftragsrückgang/Umsatzrückgang 27  
        Betriebsstilllegung/Outsourcing 27  
        Arbeitsverdichtung/Konzentration 28  
     1.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 28  
        1. Kriterium: Unternehmerische Entscheidung 28  
        2. Kriterium: Beschäftigungsmöglichkeit weggefallen 29  
        3. Kriterium: Keine alternative Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder Unternehmen 30  
        4. Kriterium: Kündigung als Ultima Ratio 31  
        5. Kriterium: Richtige Sozialauswahl 31  
     1.3 Der Fall: Kann Frau H. gekündigt werden? 35  
        1. Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 36  
        2. Schritt: Soziale Rechtfertigung einer Kündigung 37  
        3. Schritt: Liegt eine unternehmerische Entscheidung vor? 38  
        4. Schritt: Keine alternative Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder Unternehmen? 39  
        5. Schritt: Kündigung ist die Ultima Ratio? 39  
        6. Schritt: Richtige Sozialauswahl 41  
        7. Schritt: Leistungsträgerklausel 43  
        8. Schritt: Wie muss der Betriebsrat beteiligt werden? 44  
        9. Schritt: Welche Fristen sind bei der Kündigung zu beachten? 45  
        10. Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? 46  
     1.4 Prüfschema 47  
     1.5 Arbeitsmittel auf der CD ROM 48  
  2 Kündigung wegen Stilllegung einer Abteilung 49  
     2.1 Beispiele für Stilllegungen von Abteilungen 49  
        Unrentabilität/zu teuere Produktion 49  
        Umstrukturierung/Organisationsänderung 50  
        Rationalisierung/Outsourcing 50  
     2.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 51  
        1. Kriterium: Unternehmerische Entscheidung? 51  
        2. Kriterium: Keine alternative Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb oder Unternehmen 52  
        3. Kriterium: Kündigung als Ultima Ratio 52  
        4. Kriterium: Richtige Sozialauswahl 53  
        5. Kriterium: Anzeige der Massenentlassung 55  
        6. Kriterium: Interessenausgleich/Sozialplan 57  
        7. Kriterium: Interessenausgleich 58  
        8. Kriterium: Sozialplan 59  
     2.3 Der Fall: Stilllegung einer IT-Abteilung 60  
        1. Schritt: Massenentlassungsanzeige bei der Bundesagentur für Arbeit ( ehemals Arbeitsamt) 61  
        2 Schritt: Unterrichtung des Betriebsrats notwendig? 62  
        3. Schritt: Interessenausgleich/Sozialplan 63  
        4. Schritt: Sozialplan 66  
        5. Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 66  
        6. Schritt: Soziale Rechtfertigung der Kündigungen 67  
        7. Schritt: Richtige Sozialauswahl 71  
        8. Schritt: Leistungsträgerklausel 75  
        9. Schritt: Wie ist der Betriebsrat zu beteiligen? 75  
        10. Schritt: Welche Fristen sind bei der Kündigung zu beachten? 77  
        11. Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? 78  
     2.4 Prüfschema 79  
     2.5 Arbeitsmittel auf der CD-ROM 80  
  3 Kündigung bei Betriebsübergang 82  
     3.1 Beispiele für den Betriebsübergang 82  
     3.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 83  
        1. Kriterium: 83  
           Tatbestand des Betriebsübergangs 83  
        2. Kriterium: Rechtsfolge des Betriebsübergangs 86  
     3.3 Der Fall: Verkauf der Cafeteria 87  
        Frage 1: Liegt ein Betriebsübergang von A auf C vor? 88  
        1. Schritt: Stellt die auf C übergegangene Organisation eine „ wirtschaftliche Einheit" dar? 88  
        2. Schritt: Worin liegen die identitätsprägenden Merkmale? 88  
        3. Schritt: Hat der Inhaberwechsel die identitätsprä genden Merkmale bewahrt? 89  
        Frage 2: Kann der Servicekraft D durch A gekündigt werden? 90  
        1. Schritt: Kündigung wegen des Betriebsübergangs ausgeschlossen? 91  
        2. Schritt: Kündigung aus anderen Gründen gerechtfertigt? 93  
        3. Schritt: Beteiligung des Betriebsrats 94  
        4. Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? 94  
        Frage 3: Hat D gegen C einen Wiedereinstellungsanspruch? 96  
        Frage 4: Kann A der Servicekraft E kündigen? 97  
        1. Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 99  
        2. Schritt: Soziale Rechtfertigung der Kündigung? 99  
     3.4 Prüfschema 99  
        Prüfschema 1: Liegt ein Betriebsübergang vor? 100  
        Prüfschema 2: Kündigung wegen Betriebsübergang? 100  
        Prüfschema 3: Wiedereinstellungsanspruch 101  
     3.5 Arbeitsmittel auf der CD-ROM 101  
  Exkurs: Änderungskündigung 103  
     Wie kann Ihr Mitarbeiter reagieren? 104  
        Arbeitshilfen auf CD-ROM 105  
  4 Ihr Mitarbeiter ist häufig krank? 106  
     4.1 Beispiele für krankheitsbedingte Kündigungen 106  
     4.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 108  
        1. Kriterium: Ist die Gesundheitsprognose negativ? 108  
        2. Kriterium: Sind betriebliche Interessen beeinträchtigt? 109  
        3. Kriterium: Sie müssen die Interessen gegeneinander abwägen 111  
     4.3 Der Fall: Herr A ist ständig krank 112  
        1. Schritt: Liegt eine besondere Kündigungsschutznorm vor? 112  
        2. Schritt: Wie groß ist der Betrieb? 113  
        3. Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund im Sinne des KSchG? 113  
        4. Schritt: Wie muss der Betriebsrat beteiligt werden? 120  
        6. Schritt: Welche Fristen sind zu beachten? 123  
        7. Schritt: Wie muss die Kündigungserklärung aussehen? 124  
     4.4 Prüfschema 126  
     4.5 Arbeitsmittel auf der CD-ROM 128  
  5 Ihr Mitarbeiter ist alkoholisiert 130  
     5.1 Beispiele für Kündigungen wegen Alkohol 130  
     5.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 132  
        1. Kriterium: Liegt eine Alkoholerkrankung vor? 133  
        2. Kriterium: Ist die Gesundheitsprognose negativ? 134  
        3. Kriterium: Sind betriebliche Interessen beeinträchtigt? 135  
        4. Kriterium: Sie müssen die Interessen gegeneinander abwägen 135  
     5.3 Der Fall: Herr A. ist mal wieder betrunken 136  
        1. Schritt: Welche Rechtsvorschriften sind anwendbar? 136  
        2. Schritt: In welcher Form ist der Betriebsrat zu beteiligen? 141  
        3. Schritt: Welche Kündigungsfristen sind zu beachten? 143  
        4. Schritt: Wie sollte die Kündigungserklärung aussehen? 144  
     5.4 Prüfschema 145  
     5.5 Arbeitsmittel auf der CD-ROM 148  
  6 Ihr Mitarbeiter kommt häufig zu spät? 150  
     6.1 Beispiele für verhaltensbedingte Kündigungen 150  
     6.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 153  
        1. Kriterium: Liegt ein kündigungsrelevantes Verhalten vor? 154  
        2. Kriterium: Abmahnung 155  
        3. Kriterium: Interessenabwägung 157  
        4. Kriterium: Beseitigung der verhaltensbedingten Störung 158  
     6.3 Der Fall: Herr A. kommt zu spät 159  
        1. Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 160  
        2. Schritt: Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung? 160  
        3. Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes? 161  
        4. Schritt: Liegt überhaupt ein kündigungsrelevantes Verhalten des A vor? 161  
        5. Schritt: Liegt eine Abmahnung vor? 162  
        6. Schritt: Interessenabwägung 167  
        7. Schritt: Kann die verhaltensbedingte Störung beseitigt werden? 168  
        8. Schritt: Beteiligung des Betriebsrats 168  
     6.4 Prüfschema 169  
     6.5 Arbeitsmittel auf CD-ROM 171  
  7 Ihr Mitarbeiter fehlt unentschuldigt? 173  
     7.1 Beispiele für verhaltensbedingte Kündigungen 173  
     7.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 173  
     7.3 Der Fall: Herr A meldet sich nicht krank 174  
        1. Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 175  
        2. Schritt: Kommt der allgemeine gesetzliche Kündigungsschutz zur Anwendung? 175  
        3. Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes? 176  
        4. Schritt: Liegt ein kündigungsrelevantes Verhalten des A vor? 176  
        5. Schritt: Ist eine Abmahnung erforderlich? 177  
        6. Schritt: Interessenabwägung: Überwiegen die Interessen des B die Interessen des A? 183  
        7. Schritt: Lässt sich die Störung nur durch Kündigung des A beseitigen? 184  
        8. Schritt: Muss der Betriebsrat beteiligt werden? 185  
     7.4 Prüfschema 187  
     7.5 Arbeitsmittel auf CD ROM 189  
  8 Ihr Mitarbeiter begeht einen Vertrauensbruch? 190  
     8.1 Beispiele für auflerordentliche Kündigungen 190  
        Fehlverhalten des Arbeitnehmers 191  
        Gründe in der Person des Arbeitnehmers 192  
        Betriebsbedingte Gründe 192  
        Auflerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist 193  
        Auflerordentliche Kündigung von ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern 194  
     8.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 199  
        1. Kriterium: Liegt ein wichtiger Grund vor? 199  
        2. Kriterium: Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar? 201  
        3. Kriterium: Wurde die zweiwöchige Kündigungserklärungsfrist eingehalten? 202  
     8.3 Der Fall: Herr A nimmt geheime Unterlagen mit nach Hause 203  
        1. Schritt: Welche Rechtsvorschriften sind zu beachten? 203  
        2. Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund nach § 626 BGB? 204  
        3. Schritt: Liegt ein wichtiger Grund vor? 204  
        4. Schritt: Ist die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Abwägung der Interessen für den B unzumutbar? 206  
        5. Schritt: Wird die zweiwöchige Kündigungserklärungsfrist eingehalten? 209  
     8.4 Prüfschema 211  
     8.5 Arbeitsmittel auf CD ROM 213  
  9 Ihr Mitarbeiter begeht eine Straftat? 214  
     9.1 Beispiele für außerordentliche Kündigungen 214  
     9.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 215  
     9.3 Der Fall: Betriebsrat A beurlaubt sich selbst und wird handgreiflich 215  
        1. Schritt: Liegt ein besonderer Kündigungsschutz vor? 216  
        2. Schritt: Besteht ein Kündigungsgrund nach § 626 BGB? 216  
        3. Schritt: Liegt ein wichtiger Grund vor? 217  
        4. Schritt: Ist die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Abwägung der Interessen für den B unzumutbar? 219  
        5. Schritt: Wird die zweiwöchige Kündigungserklärungsfrist von B eingehalten? 223  
        6. Schritt: Haben Sie die Zustimmung des Betriebsrats? 224  
     9.4 Prüfschema 227  
     9.5 Arbeitsmittel auf CD ROM 229  
  10 Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 230  
     10.1 Beispiele für Kündigungen auflerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 230  
     10.2 Welche Kriterien bietet die Rechtsprechung? 233  
        1. Kriterium: Ist der Gleichbehandlungsgrundsatz gewahrt? 233  
        2. Kriterium: Ist die Kündigung sittenwidrig? 234  
        3. Kriterium: Verstöflt die Kündigung gegen Treu und Glauben? 236  
     10.3 Der Fall: Ihre Mitarbeiterin wünscht sich ein Kind. Ist Kündigung möglich? 238  
        1. Schritt: Welche Rechtsvorschriften sind anwendbar? 239  
        2. Schritt: Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes 241  
        3. Schritt: Ist die Kündigung sittenwidrig? 242  
        4. Schritt: Liegt ein Verstofl gegen das Maflregelungsverbot vor? 243  
        5. Schritt: Ist die Kündigung treuewidrig? 243  
        6. Schritt: Muss der Betriebsrat beteiligt werden? 245  
        7. Schritt: Welche Fristen sind zu beachten? 248  
        8. Schritt: Liegt eine ordnungsgemäfle Kündigungserklärung vor? 249  
     10.4 Prüfschema 253  
     10.5 Arbeitsmittel auf der CD-ROM 255  
  Die Grundlagen 257  
     1 Was ist neu? Die rechtlichen Änderungen zum 1.1.2004 257  
        Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen 257  
        Abfindungsanspruch (§ 1a KSchG) 260  
        Anrufung des Arbeitsgerichts 262  
        Auflerordentliche und sittenwidrige Kündigungen (§ 13 KSchG) 264  
        Geltungsbereich (§ 23 KSchG) 265  
     2 Inhalt und Form einer Kündigung 266  
        Was muss eine Kündigung beinhalten? 267  
        Wie sieht eine korrekte Kündigung aus? 270  
     3 Wer ist berechtigt zu kündigen? 271  
     4 Wie wird eine Kündigung übermittelt? 272  
     5 Welche Fristen müssen eingehalten werden? 277  
     6 Anhörung des Betriebsrats 278  
     7 Besonderer Kündigungsschutz 283  
  Stichwortverzeichnis 286  
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