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Der Prokurist - Rechte und Pflichten
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Der Prokurist - Rechte und Pflichten
von: Peter Fissenewert, Robert Güther, Bert Howald, Astrid Reich
Haufe Verlag, 2006
ISBN: 9783448072891
173 Seiten, Download: 1002 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: B (paralleler Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Inhaltsverzeichnis 5  
  Vorwort 8  
  1 Rechtliche Grundlagen: Die Prokura im Handelsverkehr 12  
     1.1 Was versteht man unter einer Prokura? 12  
        1.1.1 Was heiflt Prokura? 12  
        1.1.2 Welchen Zweck hat die Prokura? 13  
        1.1.3 Wo ist die Prokura gesetzlich geregelt? 14  
     1.2 Wie wird eine Prokura erteilt? 15  
        1.2.1 Wer ist Inhaber des Handelsgeschäftes? 16  
        1.2.2 Wem kann Prokura erteilt werden? 16  
        1.2.3 Wem gegenüber ist die Prokura zu erteilen? 20  
        1.2.4 In welcher Form ist die Prokura zu erteilen? 21  
        1.2.5 Wann wird die Prokura wirksam? 22  
        Checkliste: So gehen Sie bei der Prokuraerteilung vor 24  
     1.3 Anmeldung und Eintragung der Prokura ins Handelsregister 26  
        1.3.1 Gibt es eine Pflicht zur Anmeldung? 26  
        1.3.2 Wer ist zur Anmeldung befugt? 26  
        1.3.3 In welcher Form ist die Prokura anzumelden? 27  
        1.3.4 Welche Bedeutung hat die Eintragung? 30  
        1.3.5 Was kosten Anmeldung und Eintragung der Prokura? 30  
     1.4 Welchen Umfang hat die Prokura? 31  
        1.4.1 Was darf der Prokurist in der Regel? 32  
        1.4.2 Wie kann die Prokura beschränkt werden? 33  
        1.4.3 Wie kann die Prokura erweitert werden? 35  
        1.4.4 Einzelfälle des Handelns eines Prokuristen 36  
     1.5 Ausübung der Prokura im Geschäftsverkehr 41  
        1.5.1 Aktive Vertretung durch den Prokuristen 42  
        1.5.2 Passive Vertretung durch den Prokuristen 47  
     1.6 Erlöschen der Prokura 48  
        1.6.1 Wann erlischt die Prokura kraft Rechtsgeschäftes? 48  
        1.6.2 Wann erlischt die Prokura kraft Gesetzes? 50  
        1.6.3 Ist das Erlöschen der Prokura anzumelden? 54  
  2 Die Haftung des Prokuristen 56  
     2.1 Woraus ergeben sich Haftungsrisiken? 56  
     2.2 Haftung des Prokuristen gegenüber dem Unternehmen 57  
        2.2.1 Haftung aus Vertrag und Delikt 57  
        2.2.2 Missbrauch der Prokura 60  
     2.3 Haftung des Prokuristen gegenüber Dritten 62  
        2.3.1 Haftung wegen faktischer Geschäftsführung 63  
        2.3.2 Vorvertragliche Haftung 67  
        2.3.3 Deliktshaftung 68  
        2.3.4 Wann haftet der Prokurist für Steuern? 69  
        2.3.5 Wann haftet der Prokurist für Sozialabgaben? 72  
        2.3.6 Gibt es sonstige Haftungsgründe aus dem Öffentlichen Recht? 74  
        2.3.7 Welche Handlungen werden als Untreue sanktioniert? 74  
        2.3.8 Welche Handlungen werden als Betrug sanktioniert? 77  
        2.3.9 Kann sich ein Prokurist wegen Insolvenzverschleppung strafbar machen? 78  
     2.4 Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung für den Prokuristen 80  
        2.4.1 Ist die Innenhaftung des Prokuristen beschränkbar? 80  
        2.4.2 Ist die Auflenhaftung des Prokuristen beschränkbar? 81  
     2.5 So versichern Sie sich gegen Haftungsrisiken 82  
        2.5.1 Reicht eine Rechtsschutzversicherung aus? 82  
        2.5.2 Erstreckt sich eine D&O-Versicherung auf Haftungsansprüche gegen den Prokuristen? 83  
        2.5.3 Welche Schäden deckt die 86  
        Betriebshaftpflichtversicherung? 86  
  3 Das Arbeitsverhältnis des Prokuristen 88  
     3.1 Die arbeitsrechtliche Stellung des Prokuristen 88  
        3.1.1 Arbeitnehmer oder freies Dienstverhältnis? 88  
        3.1.2 Wann ist der Prokurist leitender Angestellter? 89  
        3.1.3 Arbeitsrechtliche Besonderheiten beim Prokuristen in leitender Anstellung 92  
        3.1.4 Ändert sich bei der Beförderung zum Prokuristen der Inhalt der Arbeitsvertrags? 93  
        3.1.5 Wechsel des Prokuristen in eine organschaftliche Stellung des Unternehmens 95  
     3.2 Der Anstellungsvertrag des Prokuristen 100  
        3.2.1 Wie ist mit allgemeinen Vertragsbedingungen umzugehen? 100  
        3.2.2 Wie können die Leistungspflichten des Prokuristen im Vertrag beschrieben werden? 100  
        3.2.3 Kann der Vertrag befristet werden? 102  
        3.2.4 Kann der Prokurist in Teilzeit beschäftigt werden? 103  
        3.2.5 Wie kann die Prokuraerteilung im Vertrag geregelt werden? 104  
        3.2.6 Wie kann die Stellung des Prokuristen im Unternehmen geregelt werden? 104  
     3.3 Die Vergütung des Prokuristen als Arbeitnehmer 106  
        3.3.1 Grundgehalt 106  
        3.3.2 Vergütung für Überarbeit oder Mehrarbeit 108  
        3.3.3 Sondervergütungen 109  
        3.3.4 Mitarbeiterbeteiligungsprogramme für die Vergütung des Prokuristen 115  
        3.3.5 Erhält der Prokurist Vergütung aus organschaftlicher Tätigkeit? 118  
        3.3.6 Was ist bei der Nutzung eines Dienstwagens zu beachten? 118  
        3.3.7 Welche weiteren Vergünstigungen können vereinbart werden? 120  
     3.4 Was muss der Prokurist bei Dienstreisen beachten? 121  
        3.4.1 Welche Regelungen sind einschlägig? 121  
        3.4.2 Sind Aufwendungen für Dienstreisen steuerlich abzugsfähig? 121  
        3.4.3 Wie werden die Reisekosten steuerlich behandelt? 122  
           Übersicht: Reisekosten im Steuerrecht 122  
     3.5 Wettbewerbsverbot während und nach der Tätigkeit im Unternehmen 123  
        3.5.1 Was gilt während der Tätigkeit im Unternehmen? 123  
        3.5.2 Wann bestehen Wettbewerbsverbote nach Beendigung der Tätigkeit? 123  
           Übersicht: Voraussetzungen für ein wirksames nachvertragliches Wettbewerbsverbot 124  
        3.5.3 Was ist eine Kundenschutzklausel? 125  
        3.5.4 Wird der Prokurist bei einem nachträglichen Wettbewerbsverbot entschädigt? 125  
     3.6 Darf der Prokurist Nebentätigkeiten ausüben? 126  
     3.7 Darf der Prokurist Geschenke annehmen? 127  
     3.8 Die Urlaubsregelung im Arbeitsvertrag 128  
     3.9 Widerruf und Nichterteilung der Prokura 128  
        3.9.1 Prokurawiderruf 128  
        3.9.2 Nichterteilung einer vertraglich vorgesehenen Prokura 129  
     3.10 Kündigung des Prokuristen durch den Arbeitgeber 129  
        3.10.1 Geltung des Kündigungsschutzgesetzes für das Arbeitsverhältnis des Prokuristen 130  
        3.10.2 Aus welchen Gründen kann der Arbeitgeber kündigen? 130  
        3.10.3 Gibt es einen besonderen Kündigungsschutz für den Prokuristen? 133  
        3.10.4 Was sollte der Prokurist beim Arbeitsgerichtsprozess beachten? 134  
        3.10.5 Welche Folgen hat die Beendigung des Arbeitsverhältnisses? 135  
     3.11 Altersvorsorge bei Prokuristen 137  
        3.11.1 Welche gesetzlichen Rentenansprüche hat der Prokurist? 137  
        3.11.2 Welche betriebliche Altersvorsorge ist möglich? 138  
        3.11.3 Wie kann der Prokurist privat vorsorgen? 141  
     3.12 Die Sozialversicherung des Prokuristen 142  
        3.12.1 Wann erhält der Prokurist Arbeitslosengeld? 142  
        3.12.2 Was ist bei der Pflegeversicherung zu beachten? 147  
        3.12.3 Was ist bei der Unfallversicherung zu beachten? 147  
        3.12.4 Die Krankenversicherung des Prokuristen 149  
  4 Musterverträge und Formulare 150  
     4.1 Anstellungsvertrag Prokurist 151  
     4.2 Vereinbarung zur Dienstwagenüberlassung mit Privatnutzung 156  
     4.3 Vereinbarung über ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot 162  
     4.4 Vereinbarung über die Erteilung von Prokura 165  
     4.5 Anmeldung einer Prokura Erteilung 167  
     4.6 Prokura für eine Zweigniederlassung 168  
     4.7 Anmeldung des Erlöschens einer Prokura 169  
  Stichwortverzeichnis 170  
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