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Handlungsformen und gerichtlicher Rechtsschutz im Informationsfreiheitsrecht  
Handlungsformen und gerichtlicher Rechtsschutz im Informationsfreiheitsrecht
von: Claudia Bendisch
Springer-Verlag, 2021
ISBN: 9783658332969
208 Seiten, Download: 2016 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's PC, MAC, Laptop

Typ: A (einfacher Zugriff)

 

 
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Kurzinformation

Die Entwicklung von Gesetzen und Regelungen im Informationsverwaltungsrecht in Deutschland schreitet seit den neunziger Jahren stetig voran und dauert bis heute an. Das Buch bildet das IFG, VIG, UIG des Bundes sowie die dreizehn vorhandenen Informationsfreiheitsgesetze der Länder im Hinblick auf die gerichtliche Rechtsdurchsetzung des Informationszugangsanspruchs ab. 

Es ergibt sich eine Grundsystematik der Rechtsschutzorganisation. Auch im Rahmen der Anspruchsverpflichteten und deren Handlungsformbefugnis lassen sich Regelungstypen finden. Für die Bestimmung des Rechtswegs und der statthaften Klageart zur Durchsetzung des Informationszugangsanspruchs spielen aber auch gesetzliche Handlungsformgebote sowie die generelle Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen für das Verwaltungsprozessrecht zwischen Bund und Ländern eine bedeutende Rolle. 

Das Zusammenwirken dieser verschiedenen Aspekte führt im Ergebnis zu unterschiedlichen Einzellösungen für die gerichtliche Durchsetzung des Informationsanspruchs. Stellenweise ergeben sich Anwendungsprobleme bei der Bestimmung des Rechtswegs und der staathaften Klageart. Das Buch zeigt diese auf und gibt Empfehlungen für zukünftige gesetzliche Ausgestaltungen



Die Autorin Dr. Claudia Bendisch ist Diplom-Rechtspflegerin (FH) und hat an der Universität Bielefeld Rechtswissenschaft studiert. Nach einer Assistenzzeit an der Universität Tübingen ist sie derzeit Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart.    




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